Internetrecht 

Das Internetrecht (auch Online-Recht oder Recht der neuen Medien / Medienrecht ) ist ein Querschnittsgebiet vieler dem Grunde nach sehr unterschiedlicher rechtlicher Materien, die als verbindendes Glied nur Ihre Bedeutung im Rahmen der Verwendung des Internet haben. An der folgenden Auflistung kann man bereits die weitgehenden Überschneidungen zum Gewerblichen Rechtsschutz erkennen.

 

Unter das Internetrecht fallen Vorschriften, die

  • den Schutz von Inhalten bezwecken (Urheberrecht und sonstige Rechte wie Lichtbilder, Tonträgern etc.),
  • die bestimmte rechtlich gesicherte Positionen schützen, wie z.B. Marken, Titel, Namen, geschäftliche Bezeichnungen und Domains),
  • die den Rechtsverkehr über das Internet regeln (z.B. Fernabsatzverträge),
  • die den Wettbewerb schützen, sowie
  • datenschutzrechtliche und strafrechtliche Bestimmungen.

Fälle, die in das Gebiet des Internetrechts fallen, sind beispielsweise folgende:

  • Abmahnungen wegen fehlerhafter Angaben zu Verbraucherrechten,
  • Abmahnungen wegen verbotener Werbung,
  • Abmahnungen und Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Marken und Namen,
  • Abmahnungen und Schadensersatzansprüche wegen der Nutzung fremder Bilder, sei es auf der eigenen Homepage sei es in einem eBay-Angebot,
  • Schadensersatzansprüche wegen des Angebots zum Download von Musikstücken (Nutzung von eMule etc.),
  • Streitigkeiten über Rechnungen und Mahnungen für angeblich abgeschlossene Abonnements und andere Verträge,
  • Ausübung von Widerrufsrechten und Rücktrittsrechten beim Kauf in Online-Shops (Fernabsatzgeschäfte / E-Commerce).

Aufgrund der oftmals hohen Streitwerte (Regelstreitwert in Wettbewerbsprozessen:
€ 15.000), die in Fragen der Verletzung von Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht in Rede stehen, ist die Einholung anwaltlichen Rats absolut geboten.